Tag: 10. August 2018

10. August 2018

Automobilindustrie verantwortlich für Durchfahrtsbeschränkungen

Mit den aktuell veröffentlichten Ergebnissen zur Umfrage zur Lärmaktionsplanung wird bestätigt: Lärm ist eines der größten Umweltprobleme. Darum ist Lärmschutz eine Daueraufgabe der Politik. Beim Lärmschutz fangen wir auch nicht bei Null an: Viele Maßnahmen sind bereits – auch vom rot-grünen Senat – angeschoben und eingeleitet worden.

Eines der größten und teuersten Lärmschutzprojekte ist die Überdeckelung der A7. Die kürzliche Fertigstellung der Weströhre unter dem Schnelsener Deckel hat für die Anliegerinnen und Anlieger der stark befahrenen  Autobahn schon jetzt erheblich mehr Lebensqualität und Ruhe gebracht. Nach Fertigstellung der drei Deckel in Schnelsen, Stellingen und Altona werden nicht nur die unmittelbaren Anliegerinnen und Anlieger der Autobahn vor Lärm geschützt. Der Lärmschutz kommt auch weiter entfernt liegenden Stadtgebieten zugute. In fast allen Wohnstraßen darf schon heute nur Tempo 30 gefahren werden. Darüber hinaus sorgt der Senat mit der gezielten Einrichtung von zehn nächtlichen Tempo 30-Abschnitten an stark befahrenen Straßen in der Nacht für mehr Ruhe. Damit die Geschwindigkeitsbegrenzungen auch eingehalten werden, wird die Innenbehörde mit der zusätzlichen Einstellung von 360 sog. „Angestellten im Polizeidienst“ auch für mehr Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet sorgen. Mit der Kontrollgruppe „Autoposer“ bekämpft die Hamburger Polizei das „Aufmotzen“ von Fahrzeugen zu „dröhnenden Boliden“. Auch das trägt zum Lärmschutz bei.

Darüber hinaus plant der Senat, die schon früher aufgelegten Programme zur Förderung des passiven Lärmschutzes für 2019/2020 fortzuführen. Knapp 5 Mio. Euro sind für die kommenden zwei Haushaltsjahre – vorbehaltlich des Beschlusses der Bürgerschaft – vorgesehen. Und am Dauerthema Fluglärmschutz wird derzeit gearbeitet, um auch dort zu Erfolgen zu kommen.

Bei all den Anstrengungen darf man nicht aus den Augen verlieren, dass wir alle vor allem mit unserem individuellen Mobilitätsverhalten Lärm erzeugen. Es liegt auch an uns allen, wie ruhig es in der Stadt ist. Dennoch wird der Kampf gegen Lärm für uns immer ganz oben auf der politischen Agenda stehen.

 

 

10. August 2018
Vorgestern fand die Sommertour in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf und meinen Bürgerschaftskollegen Marc Schemmel und Milan Pein statt.
Bei heißen Temperaturen besuchten wir mehrere Orte im Wahlkreis und standen zum Schluss in einer öffentlichen Veranstaltung zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.
Startpunkt war morgens beim Wochenmarkt in der Grelckstraße – jeden Mittwoch ein beliebter Treffpunkt für viele LokstedterInnen. An den Ständen konnten wir uns über die Situation der Händler informieren und auch von der hervorragenden Qualität der Produkte überzeugen.
Danach ging es zur historischen Lokstedter Amsinckvilla, der ehemaligen Sommerresidenz des Hamburger Kaufmanns Wilhelm Amsinck, die eine sehr bewegte Geschichte hinter sich hat. Wir haben uns viele Jahre in der Bürgerschaft und im Bezirk für den Erhalt, die Sanierung und eine dauerhafte und tragfähige Nutzungsperspektive für das Gebäude eingesetzt. Die Villa ist wieder zu einem echten Schmuckstück geworden und wird jetzt von der Rudolf-Ballin-Stiftung langfristig durch eine Kita mit 90 Plätzen genutzt. Endlich ertönt nun also wieder Kinder-Lärm hier, wo früher die 12 (!) Kinder Amsincks die Sommermonate verbracht haben.

 

Im Anschluss konnten wir das städtebauliche Highlight in unserem Wahlkreis besuchen, den A7-Deckel in Schnelsen. Die Weströhre wurde gerade im Juni für den Verkehr freigegeben. Durch den Deckel wächst der Stadtteil Schnelsen wieder zusammen, auf dem Deckel entstehen neue Grünflächen und Kleingärten und vor allem haben die AnwohnerInnen durch den Lärmschutz jetzt eine ganz neue Lebensqualität. Eine jahrzehntelange Forderung aus dem Stadtteil und der Kommunalpolitik wird hier also nun endlich Realität und im kommenden Jahr soll der Abschnitt dann endgültig fertiggestellt werden.

Städteplanerisch zieht das Projekt sogar Fachleute aus dem Ausland an, so waren u. a. schon Experten aus Belgien, Dänemark und sogar aus Singapur vor Ort, so Florian Zettel, Kommunikationschef von Via Solutions Nord.

Beim anschließenden Gespräch in den Redaktionsräumen des Niendorfer Wochenblattes, mit den Redakteurinnen Silke Jahn und Natascha Gotta, ging es dann um eine ganze Reihe aktueller Themen im Wahlkreis und in der Landespolitik – Wohnungsbau, Verkehr oder den Schutz von Grünflächen.

Der vorletzte Termin führte uns danach in die alte Hauswirtschaftsschule am Tibarg, wo wir zusammen mit der Initiative „Wir für Niendorf“ und dem Bezirk ein Begegnungszentrum für Stadtteil-BewohnerInnen und geflüchtete Menschen aus den hiesigen Unterkünften einrichten konnten. Dafür haben wir über die Bürgerschaft rd. 200.000 Euro bereitstellen können. Erfreulich, dass hier so tolle Arbeit geleistet wird und die Angebote hier so gut angenommen werden.

Ein besonderes Schmankerl war die in einem Kunstprojekt von einem iranischen Künstler geschaffenen goldenen Büste von Helmut Schmidt, die wir bei unserer öffentlichen Abschlussveranstaltung im Hintergrund platzierten.

Hier konnten wird dann rd. 50 BürgerInnen in der Alten Schule begrüßen, die mit uns rege über aktuelle politische Themen diskutierten: Bezahlbares Wohnen, Fluglärmschutz, sozialpolitische Entwicklungen oder die Anbindung des Niendorfer-Ostens waren einige der Punkte, die dabei zur Sprache kamen.

Vielen Dank für das große Interesse – auch bei diesen tropischen Temperaturen! Ein Dank auch für die Unterstützung bei den Terminen aus den örtlichen SPD-Distrikten SPD Lokstedt, SPD Hamburg-Niendorf, SPD Schnelsen und natürlich an unseren Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf, dass er sich den ganzen Tag für unseren Wahlkreis und die Anliegen der BürgerInnen hier Zeit genommen hat.