Unser traditioneller Neujahrsempfang stand diesmal unter dem Motto „Verantwortungsvolle Politik für ganz Hamburg“ – und passte damit wunderbar zu unserem Wahlkampfmotto „Die ganze Stadt im Blick.“
Der große Festsaal des Hamburger Rathauses war zum traditionellen Neujahrsempfang unserer SPD-Bürgerschaftsfraktion wieder einmal „proppevoll“. 1.100 Hamburgerinnen und Hamburger waren unserer Einladung gefolgt – und staunten nicht schlecht: Mitten im Saal war ein großer Baum platziert. Daran hingen viele beschriebene Kärtchen, quasi die Früchte unserer bisherigen Arbeit: Wohnungsbau, Stadtgrün-Vertrag, Mobilitätsoffensive, Zurückdrängung von befristeter Beschäftigung und Leiharbeit, Sauberkeitsoffensive, kostenlose Kita, Schul- und Ganztagsausbau, gebührenfreies Studium u. v. m.
Gewohnt launig, und diesmal noch kämpferischer als sonst, eröffnete unser Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf die Veranstaltung. Auch er gab zunächst eine kurze Zusammenfassung unserer Erfolge, sparte aber auch nicht an kleinen Seitenhieben gegen unseren Koalitionspartner, vor allem, als es um CO2-Emissionen ging. „Wir haben als SPD das ehrgeizige Ziel ausgegeben, bis 2035 um 55 Prozent zu reduzieren, und zwar insbesondere mit einem sozial verantwortlichen Konzept,“ so Kienscherf, „aber wer jetzt schon ankündigt, bis 2035 die CO2-Emissionen um 95 Prozent reduzieren zu wollen, handelt unverantwortlich!“
Dirk Kienscherf abschließend im Wahlkampf-Modus: „Die Sozialdemokratie ist eine verlässliche Konstante, die die Stadt in den letzten Jahren vorangebracht und besser gemacht hat. In diesem Sinne werden wir uns auch im neuen Jahrzehnt ganz darauf konzentrieren, dass im Hamburger Rathaus verantwortungsvoll regiert wird.“
Diesen Ball nahm unsere diesjährige Gastrednerin, Bundesfamilien-ministerin Franziska Giffei, gerne auf: „Hamburg ist leuchtendes Beispiel für ganz Deutschland, vor allem beim sozialen Wohnungsbau, beim öffentlichen Nahverkehr und als attraktiver Wirtschaftsstandort.“ Beim Thema Gute-KiTa geriet sie ins Schwärmen, Hamburg investiere bei den Jüngsten vorbildlich in Qualität, und auch in Sachen bundesweite Ganztagsbetreuung setze sie auf Hamburg, wo das Angebot schon sehr gut sei – und zwar als Unterstützer und Treiber. Giffei schließlich: „Die SPD hat die ganze Stadt im Blick, um Hamburg in eine Zukunft zu führen, in der alle Bürgerinnen und Bürger vom Fortschritt profitieren können. Und dafür wünsche ich auch künftig viel Erfolg.“
Dann übergab sie das Mikro an unseren Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher, nicht ohne ihm noch unter tosendem Applaus auf den Weg zu geben: „Ich kann verstehen, warum die Hamburger dich so mögen!“ Der bedankte sich gerührt, und sorgte gleich mit einem abgewandelten Karl-Valentin-Zitat für Heiterkeit: „Jetzt ist wirklich alles gesagt – nur noch nicht von mir!“
Auch Peter Tschentscher blickte anfangs zurück, zunächst auf das Jahr 2011, als sich Hamburg nach zehn Jahren CDU-geführter Senate, zuletzt zusammen mit den Grünen, in schlechtem Zustand befunden habe – Desaster bei HSH Nordbank und Elbphilharmonie, die höchsten Kita-Gebühren und kaum noch Wohnungsbau oder auch Straßensanierung.
Der SPD-geführte Senat von Olaf Scholz habe in wenigen Jahren fulminant gearbeitet und in allen Politikbereichen große Verbesserungen und Erfolge erzielt, das simple, aber aussagekräftige Motto „Versprechen gehalten“ wurde dann bis heute konsequent weitergeführt. Tschentscher abschließend kämpferisch: „Wir haben in den letzten neun Jahren gezeigt, dass wir erfolgreich regieren können. Es reicht nicht, nur Ziele zu formulieren. Man muss auch in der Lage sein, seine Visionen in Realität umzusetzen. In der SPD haben wir viele kluge Köpfe, die gezeigt haben, dass sie genau das können. Hamburg muss Kurs halten: Wir wollen die klimafreundlichste Metropole Europas werden, wir müssen beim Wohnungsbau weiter vorangehen und die Wirtschaft weiter stärken. Die ganze Stadt im Blick ist unsere Botschaft – dann kann Hamburg ein Vorbild für Europa sein.“
Dem ist nicht viel hinzuzufügen – dem Motto “Verantwortungsvolle Politik für ganz Hamburg“ wurde die Veranstaltung voll und ganz gerecht.
Wir Abgeordneten nutzten danach bei kleinen Snacks und Getränken noch die Gelegenheit, mit den Gästen ins Gespräch zu kommen. Schön dabei war schließlich auch, dass wieder so viele Menschen aus unseren Stadtteilen dabei waren – Ehrenamtliche aus verschiedensten Bereichen und auch Bürgerinnen und Bürger, die wir schon lange aus zahlreichen Gesprächen kennen und uns wohlwollend gegenüberstehen. Deren Lob und Anerkennung taten gut – das gibt noch einmal zusätzlichen Rückenwind für die bevorstehenden Wahlkampf-Wochen.