Bürgerschaft

[vc_row][vc_column width=“1/2″][vc_column_text]Seit 1997 bin ich für meine Fraktion als Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft. Bei den Wahlen im Februar 2015 wurde ich im Wahlkreis 7 Lokstedt – Niendorf – Schnelsen direkt wiedergewählt. Für dieses Vertrauen möchte ich mich an dieser Stelle noch einmal herzlich bedanken.
In dieser Legislaturperiode bin ich von meiner Fraktion erneut zur Sprecherin Umwelt und Energie ernannt worden, zudem bin ich Mitglied im Haushaltsausschuss und Ausschuss öffentliche Unternehmen. Außerdem wurde ich zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Mein Schwerpunkt bleibt die Umwelt- und Energiepolitik, und schon die ersten Monate zeigen, dass wir mit Bündnis 90/Die Grünen einen zuverlässigen Koalitionspartner an unserer Seite haben.
In Hamburg werden weiter Wohnungen gebaut, gleichzeitig bleibt Hamburg die grüne Metropole am Wasser mit hoher Lebensqualität und vielen Grünflächen. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Grün- und Freiflächen in einer kompakter werdenden Stadt haben wir in der Bürgerschaft für die Haushaltsjahre 2015/16 insgesamt 8,4 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für Investitionen und Pflegemaßnahmen im Grünbereich eingeplant.
Nach der Neuausweisung und Erweiterung von Naturschutzgebieten sind 9 Prozent der Stadtfläche naturschutzrechtlich gesichert. Das ist bundesweit einmalig. Für die Pflege der Naturschutzgebiete werden für 2015 und 2016 zusätzlich 400.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Mit dem Masterplan haben wir den Klimaschutz zur Regelaufgabe aller Behörden und öffentlichen Unternehmen gemacht. Förderprogramme werden überwiegend von der Hamburger Investitions- und Förderbank vergeben. Das rechtfertigt eine Absenkung des originären Klimaschutz-Etats und macht den Klimaschutz auch wirtschaftlicher und wirkungsvoller als mit einer Beschränkung auf ein zeitlich und finanziell begrenztes Programm.
Die Elektromobilität und die Infrastruktur für den Radverkehr werden weiter ausgebaut, der Öffentliche Nahverkehr modernisiert und erweitert, Hamburgs Busse komplett emissionsfrei. Und nicht zu vergessen: I n diesem Jahr werden die erste Landstromanlage und die Infrastruktur für die klimafreundliche Flüssiggas-Versorgung für Kreuzfahrtschiffe fertig.
Auch die weiteren millionenschweren Sanierungen von Schul- und Hochschulbauten sind Teil des Klimaschutzes. In Hamburgs Öffentlichen Unternehmen wie HHLA, HPA, Stromnetz, Schulbau, SAGA/GWG, Hamburg Wasser mit der Stadtentwässerung und HamburgEnergie sowie Stadtreinigung haben Klimaschutz beziehungsweise Grundsätze der Nachhaltigkeit Priorität. Bei der Beschaffung gilt nicht mehr ‚Hauptsache billig‘, sondern ‚vor allem effizient‘.
Und ebenso werden die Bereiche Information und Beratung beim Klimaschutz weiterhin nicht zu kurz kommen: Nach wie vor werden wir die Klimahotline der Verbraucherzentrale, das Programm Stromsparcheck der Caritas und das erfolgreiche Schulprojekt ‚fifty/fifty‘ fördern.
Wir haben mit der Übernahme des Stromnetzes in der Legislaturperiode zügig begonnen, den Volksentscheid zu den Energienetzen umzusetzen. Und nachdem das Stromnetz zu 100 Prozent in öffentlicher Hand ist, werden wir uns nun sorgfältig auch an eine für die Stadt – und damit alle Bürgerinnen und Bürger – optimale Übernahme der Fernwärme und des Gasnetz machen, die Weichen dafür sind gestellt. Über den klimafreundlichen Umbau der Fernwärme und ein Wärmekonzept für die Stadt stehen wir zudem im Dialog mit den Beteiligten des Volksentscheides.
Und als einen der ersten Anträge in der neuen Legislaturperiode haben wir in diesem Zusammenhang die Schaffung eines Kunden- und einen energiepolitischen Beirates in der Stromnetz Hamburg GmbH eingebracht. Gleiches werden wir natürlich auch für die anderen Netzgesellschaften später auf den Weg bringen.[/vc_column_text][/vc_column][vc_column width=“1/2″][vc_masonry_media_grid style=“all“ items_per_page=“10″ element_width=“4″ gap=“5″ button_style=“rounded“ button_color=“blue“ button_size=“md“ arrows_design=“none“ arrows_position=“inside“ arrows_color=“blue“ paging_design=“radio_dots“ paging_color=“grey“ loop=““ autoplay=“-1″ item=“masonryMedia_Default“ grid_id=“vc_gid:1433944010876-9d46ea47-3fc6-1″ include=“31897″][/vc_column][/vc_row]