Kategorie: Wahlkreis

Heute hatte ich wieder eine Besuchergruppe in der Bürgerschaft zu Gast, diesmal aus einem anderen Stadtteil, nämlich Billstedt. Zusammen mit meiner dortigen Wahlkreiskollegin Hildegard Jürgens konnte ich im Rathaus zwanzig interessierte Mitglieder des Vereins „Märchensiedlung am Schiffbeker Moor“ begrüßen.

Nach einer Rathausführung und einem Info-Film über die Arbeit in der Bürgerschaft konnten die TeilnehmerInnen mit uns über unsere Arbeit, die anstehenden Debatten sowie Themen des Wahlkreises diskutierten. Aus der Senatsloge verfolgte die Gruppe dann die Aktuelle Stunde, in der es um den Radverkehr und die Fernwärme ging.

Am 30. Mai werden mein Wahlkreiskollege Marc Schemmel und ich für unseren Wahlkreis Lokstedt-Niendorf-Schnelsen den nächsten Rathaus- und Bürgerschaftsbesuch anbieten.

Wenn Sie auch Interesse daran haben, melden Sie sich gerne unter rathausbesuch@spd.email oder Tel. 550 046 40

Heute war ich zusammen mit meinem Wahlkreiskollegen Marc Schemmel und unserem Bezirks- und Schulpolitiker Nils Harringa zu Gast bei der neuen Schulleiterin der Stadtteilschule Niendorf, Andrea Kühne.

Mit Nils Harringa, Andrea Kühne und Marc Schemmel (v.l.n.r.)

Frau Kühne hat nach vielen Stationen in ihrem Berufsleben in diversen Bundesländern im Februar hier ihre neue Stelle angetreten, zeitgleich mit ihrem Stellvertreter Thorsten Scheffner.

Sie ist in einer aufregenden Zeit nach Niendorf gekommen, unter Hochdruck wird momentan am neuen Gebäude auf dem Schulgelände gearbeitet, das in diesem Jahr fertig gestellt wird. Und das wird dringend gebraucht, denn nach den Sommerferien sollen bspw. an der Schule bis zu sieben fünfte Klassen neu eingerichtet werden.

Des Weiteren stehen die Renovierung des Verwaltungstraktes, die Gestaltung der Außenanlagen und der Neubau einer Zweifeld-Sporthalle an. Auch die bisherige Aufwärmküche wird umgebaut, sodass dort auch frische Speisen zubereitet werden können.

„Ein bisschen schade ist, dass die Oberstufe an den Sachsenweg ausgegliedert ist“, so Kühne, denn sie habe die Erfahrung gemacht, dass jüngere von den älteren Schülerinnen und Schülern im Miteinander profitieren können – aber das gäben die räumlichen Voraussetzungen momentan einfach nicht her.

„Für unser Schulleben gilt das Motto Leben – Lernen – Zukunft“, so Kühne, „unter dieser Prämisse sollen unsere Schülerinnen und Schüler eigenverantwortlich, kooperativ und zielorientiert lernen.“

Vor allem drei Schwerpunkte sind für Kühne wichtig, als ersten nennt sie Kultur, mit einem breiten Angebot im Musik-, aber auch Theaterbereich. Dann ist da der Bereich Umwelt und Klima, hier wurde die Schule gerade im November, nachdem sie schon seit über 20 Jahren Umweltschule in Europa war, mit dem Gütesiegel Klimaschule+ der Klimaschutzstiftung gewürdigt. Die Schule hat das Siegel für das langfristige Ziel, 91 Tonnen Co2-Emissionen in den Rubriken Strom und Energie einzusparen, erhalten. Und nicht zuletzt möchte Kühne den gesellschaftswissenschaftlichen Bereich erweitern, mit vielen Projekten zu Themen wie Mitbestimmung und Debattenkultur.

Beeindruckend findet Kühne auch das große Engagement der Eltern hier in Niendorf, das kenne sie so nicht aus ihrer beruflichen Vergangenheit.

Ich wünsche Frau Kühne und ihrem Team alles Gute und viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben!

Für die Sanierung von Spielplätzen wurden in der Bürgerschaft auf Initiative der beiden Regierungsfraktionen in den letzten Haushaltsberatungen 2,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel beschlossen. Mit diesen Mitteln wurden
2017 gezielt sechs Spielplätze in den Bezirken saniert, weitere acht folgen in diesem Jahr (siehe Anlage). Weitere Sanierungsbedarfe werden laut Schreiben an die Präsidentin über den neuen Doppelhaushalt 2019/20 abgebildet, die Behörde für Umwelt und Energie hat dafür bisher bereits fünf Millionen Euro vorgesehen.

Wir freuen uns, dass mit den zusätzlich bewilligten Sanierungsmitteln in diesem und im letzten Jahr insgesamt 14 Spielplätze instand gesetzt wurden beziehungsweise werden. Diese Initiative der rot-grünen Regierungskoalition muss jetzt verstetigt werden. Darum hat die rot-grüne Koalition dazu bereits ein Erhaltungsmanagement für Spielplätze auf den Weg gebracht. Bei allen Sanierungen werden auch veränderte Sicherheitsvorschriften, neue erlebnispädagogische Ideen und Bedürfnisse von Kindern mit Behinderung sowie Barrierefreiheit berücksichtigt.

Hintergrund:

Mit den Geldern aus dem Jahr 2017 wurden mit der Umsetzung folgender Sanierungsmaßnahmen begonnen: Spielplatz/Bolzplatz Auesiel (Bezirk Hamburg Mitte), Skate-Anlage Walter Möller Park (Bezirk Altona), Spielplatz Ziegelteich (Bezirk Eimsbüttel), Spielplatz Gojenbergsweg und Spielplatz Fockenweide (Bezirk Bergedorf) und Spielplatz Grumbrechtestraße/Alter Postweg (Harburg).

Weiter wurden Sanierungsmaßnahmen für das Jahr 2018 für folgende Spielplätze
bewilligt: Spielplatz Kollwitzring, Mümmelmannsberg (Bezirk Hamburg Mitte), Spielplatz Zeisewiese und Spielplatz Böverstparkt, Lurup (Bezirk Altona), Spielplatz Timmerloh, Langenhorn und Spielplatz Tiroler Straße, Dulsberg (Bezirk Nord), Spielplatz Habermannstraße, Lohbrügge (Bezirk Bergedorf), Spielplatz Drachenthal, Neuwiedenthaler Straße/Minnerweg und Spielplatz An der Rennkoppel (Bezirk Harburg)

Heute besuchte ich zusammen mit meinem Wahlkreiskollegen Marc Schemmel den neuen Schulleiter des Gymnasiums Bondenwald in Niendorf, Dominik Scheuten.

Herr Scheuten war zuvor acht Jahre lang Leiter der deutschen Schule in Medellin, Kolumbien. Dort sei Improvisationsfähigkeit sehr wichtig gewesen, so Scheuten, eine Fähigkeit, die auch hier erforderlich sei. Denn ab Sommer wird ein großer Erweiterungsbau neu errichtet, was das Gymnasium voraussichtlich zu einer zweijährigen Baustelle machen wird.

Doch es werde sich lohnen, so Scheuten, durch die sehr offene Raumplanung des Neubaus werde man das Unterrichtskonzept mit individuellem Lernen und hoher Selbstständigkeit unterstützen können. Neben Klassenräumen wird es kleinere Differenzierungsräume und -bereiche geben, in denen Schülerinnen und Schüler individuell oder in Kleingruppen lernen können. Für die Oberstufe ist statt der traditionellen Raumgestaltung eine offene Lernlandschaft mit ganz unterschiedlichen Zonen vorgesehen. Darunter ein Selbstlernzentrum mit Einzelarbeitsplätzen zur Stillarbeit oder eine Lesegalerie mit Einzel- und Gruppenarbeitsplätzen. Auch Bereiche, in denen ein gesamter Kurs bzw. eine gesamte Klasse zusammenkommen kann, sind geplant, ebenso wie ein Auditorium, das einem Hörsaal gleicht. Zwischen den einzelnen Bereichen gibt es Nischen, in die sich einzelne Schüler zurückziehen können. Mit diesem Konzept werde man eine Vorreiterrolle im Schulbereich einnehmen, so Scheuten.

Inhaltlich gebe es nach wie vor Schwerpunkte wie musikalische Bildung, Naturwissenschaft und Internationales, ansonsten aber habe man sich im Profil bewusst in der Breite aufgestellt, um den individuellen Bedürfnissen und Eigenschaften der Schülerinnen und Schüler gerecht zu werden.

Nicht zuletzt werden auch die Schülerzahlen steigen, nach den Sommerferien werden über 1000 Schülerinnen und Schüler das Gymnasium Bondenwald besuchen, die fünfte Klasse wird nun fünfzügig aufgemacht.

 

 

 

Niendorf und Lokstedt mit Schaal und Pein gut vertreten  

Im Rahmen der turnusmäßigen Neuwahlen in der SPD-Bürger­schafts­fraktion zur Halbzeit der Wahlperiode haben die Abgeordneten in ihrer Sitzung am 9. Oktober  den bisherigen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand mit großer Mehrheit im Amt bestätigt.

Fraktionschef Andreas Dressel wurde mit 93 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen und Monika Schaal als eine seiner drei  Stellvertreterinnen mit 80 Prozent wiedergewählt.

Als Mitglied im Fraktionsvorstand wurde auch der Lokstedter Abgeordnete und SPD Kreisvorsitzende Milan Pein bestätigt.

Neuer innenpolitischer Sprecher ist der Harburger Abgeordnete Sören Schumacher.  Sein Nachfolger als Sprecher im Europaausschuss wird der Eimsbütteler Danial Ilkhanipour (35).

Folgende Themen will die SPD in der 2. Halbzeit u.a. angehen:

  • Die zunehmenden Verspätungen am Hamburger Flughafen sowie die Probleme bei der Abfertigung,
  • Sanierung und –Ausbau von Straßen und Radwegen,
  • Ganztag an Schulen, Schulbau, gebührenfreie Bildung und weitere Qualitätsverbesserung in Kitas sowie
  • den Ausbau des Wissenschaftsstandortes Hamburg.

Weitere Vorfahrt haben sollen  die Schaffung von  bezahlbarem Wohnraum –  vor allem an den Magistralen,   um den Grünbestand der Stadt zu erhalten,  und der Ausbau von U- und S-Bahnen.

 

Vor dem Beginn der heutigen Bürgerschaftssitzung konnten wir wieder eine Besuchergruppe aus dem Wahlkreis im Rathaus begrüßen. Nach einem Filmvortrag und der Führung durch das historische Gebäude, standen mein Kollege Marc Schemmel und ich unseren BesucherInnen – im Rahmen unseres Infogespräches – wieder Rede und Antwort.
Unter anderem ging es um die aktuellen Bürgerschaftsthemen wie die gerade vorgestellte Bebauung des Kleinen Grasbrooks. Mit über 3.000 Wohnungen, davon 1.000 Sozialwohnungen, sowie vielen tausend Arbeitsplätzen und neuen Grünflächen soll auf den bisherigen Hafenflächen zukünftig ein vielfältiger, neuer Stadtteil entstehen. Der Kleine Grasbrook soll die HafenCity, die Veddel und Wilhelmsburg zu einem großen attraktiven Stadtentwicklungsraum verbinden, mit enormen Entwicklungspotentialen in vielerlei Hinsicht. Gleichzeitig soll die Funktion des Hafens abgesichert werden. Damit wird der sogenannte „Sprung über die Elbe“ dann wirklich vollzogen.

Heute hat uns erneut eine Gruppe aus dem Wahlkreis im Rathaus besucht. Nach einer Führung durch das schöne Gebäude und einem Film über die Arbeit der Bürgerschaft, hatten meine Kollege Marc Schemmel und ich die Gelegenheit zu einem interessanten Meinungsaustausch mit unserer Besuchergruppe, u.a. ging es um Umweltthemen wie den Hamburger Luftreinhalteplan und natürlich auch um den anstehenden G 20-Gipfel.

Anschließend konnten unsere Gäste aus der Rathaus-Loge die Bürgerschaftssitzung verfolgen, in der es gleich zu Beginn – in der Aktuellen Stunde – ebenfalls um das Thema ging, das Hamburg momentan gefühlt am meisten beschäftigt: den G20 Gipfel.

Tenor dabei war, dass es nicht nur um das Ob und das Wie des Gipfels gehen sollte, sondern vor allem um die Inhalte: Welthandel, Digitalisierung, Arbeit und Beschäftigung, internationale Steuerfragen, die Regulierung der Finanzmärkte, den Kampf gegen den Klimawandel … um nur einige Inhalte zu nennen. Mit dem Civil 20-Treffen sind außerdem wichtige Impulse der Zivilgesellschaft hier in Hamburg formuliert worden – die einfließen werden. Es lohnt sich für diese Positionen und Werte einzutreten, einzustehen und – auch an den Gipfeltagen – friedlich auf die Straße zu gehen. Deshalb, bei aller Diskussion, lösen wir mit dem Gipfel in der nächsten Woche auch unseren Verfassungsauftrag ein: Hamburg „will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein“. Genau das sind wir als Austragungsort.

Natürlich geht ein solcher Gipfel nicht ohne Beeinträchtigungen für die Bürgerinnen und Bürger über die Bühne, das bestreitet niemand. Aber gleichwohl sind alle Beteiligten auf staatlicher Seite in vollem Einsatz, diese Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten. Dafür gebührt insbesondere der Vielzahl von Polizistinnen und Polizisten, Rettungs- und Einsatzkräften sowie zahlreichen weiteren öffentlich Bediensteten unser Dank und unsere Anerkennung. Bei all‘ der Anspannung und Aufregung sollten wir nicht unsere hanseatische Gelassenheit verlieren. Und für nächste Woche kann man nur wünschen: Viel Erfolg im Sinne der Zukunft unserer Erde!

Möchten Sie auch mal eine Bürgerschaftssitzung live vor Ort verfolgen und das schöne Rathaus besichtigen, melden Sie sich gerne in meinem Wahlkreis-Büro unter 555 046 40 oder rathausbesuch@spd.email

Heute waren wieder BesucherInnen aus unserem Wahlkreis zu Gast im Rathaus.

Nach der Rathausführung und dem Infofilm ging es in einer angeregten Gesprächsrunde mit meinem Kollegen Marc Schemmel und mir um Themen wie Schwimmunterricht, Sportplätze und den Radverkehr.

Anschließend konnten die TeilnehmerInnen von der Tribüne aus die Aktuelle Stunde in der Bürgerschaft verfolgen. Hier ging es vor alle um den neuen Bund-Länderfinanzausgleich, der unter dem maßgeblichen Mitwirken unseres Bürgermeisters Olaf Scholz zustande gekommen ist. Die Neuregelung kann man mit Fug und Recht als Jahrhundertreform bezeichnen und bedeutet für alle Bundesländer inklusive Hamburg mehr Geld in der Kasse: Das wären im Jahr 2019 nach altem Modell zehn Milliarden Euro mehr für die Länder gewesen, im neuen Modell sind es 14 Milliarden.

„Großer Zuspruch beim Neujahrsempfang der SPD Niendorf. Ca. 130 Gäste, darunter der neue Bezirksamtsleiter

Kay Gätgens, der Eimsbütteler Bundestagsabgeordnete Niels Annen, unser Kreisvorsitzender Milan Pein  und unsere

Abgeordnete in Bezirksversammlung und Bürgerschaft sowie natürlich viele Repräsentaten von  Vereinen und Verbänden im Niendorf und Schnelsen sowie Bürgerinnen und Bürger sowie Genossinen und Genossen aus  den Distrikten Niendorf und Schnesen. Es gabe viele gute Gespräche und einen regen Gedankenaustausch“

 

Es ist schon eine lange Tradition, dass die zehnten Klassen des Gymnasiums Ohmoor auf unsere Einladung hin die letzte Bürgerschaftssitzung des Jahres besuchen.
schaal_schemmel151516-1507Diesmal ging es an drei Sitzungstagen um den Doppelhaushalt 2017/2018, und an jedem Tag waren zwei Klassen zu Gast. Nach einer Führung durch das Rathaus und dem Informationsfilm über die Arbeit der Bürgerschaft hatten die SchülerInnen jedes Mal die Möglichkeit, mit meinem Wahlkreiskollegen Marc Schemmel und mir zahlreiche Themen zu besprechen.
Dies wurde auch rege genutzt – und mit ganz unterschiedlichen Fragestellungen. Während die einen nach unserem persönlichen Werdegang fragten und wissen wollten, wie man selbst in die politische Arbeit einsteigen kann, interessierten sich andere für die anstehenden Haushaltsdebatten – natürlich vor allem im Bereich Bildung und Schule, aber auch Sport, Umwelt und Soziales.
Anschließend konnten die SchülerInnen dann von der Tribüne aus Politik „hautnah“ erleben und die Debatten verfolgen.