15. November 2018
Die Hamburgische Bürgerschaft hat nun abschließend den Rückkauf des Hamburger Fernwärmenetzes debattiert. Die Hamburgerinnen und Hamburger hatten 2013 im Rahmen des Volksentscheids „Unser Hamburg – unser Netz“ dafür gestimmt, das Gas-, Strom- und Fernwärmenetz zurückzukaufen. Der SPD-Senat hat bereits 2014 den Rückkauf des Stromnetzes und Rot-Grün 2018 den Rückkauf des Gasnetzes umgesetzt. Zum 1. Januar 2019 kann nun auch das Fernwärmeleitungsnetz von der Stadt übernommen werden.
Mit dem Rückkauf des Fernwärmenetzes setzen wir den Volksentscheid von 2013 endgültig und abschließend um. Damit schreibt Hamburg Geschichte: Noch nie hat es in der Bundesrepublik eine so umfassende Rekommunalisierung von Energieinfrastruktur gegeben. Es ist unser erklärtes Ziel, Fernwärme ohne Kohle und zu stabilen Preisen zu gewährleisten. Damit werden wir unseren Teil zum Klimaschutz beitragen.
Für uns ist wichtig, dass der Rückkauf auch sozialverträglich geschieht. Dieses Versprechen haben wir auch mit der Übernahme aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Vattenfall zu Stromnetz Hamburg gehalten.
Mit den drei zurückgekauften Netzen sind wir bestens aufgestellt, um in Hamburg die Energiewende schneller voranzubringen. Wir wollen den Senat beim Aufbau der neuen Wärme-Gesellschaft eng begleiten und uns halbjährlich über die Fortschritte berichten lassen.