„Klartext. Das Stadtgespräch“ – SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf zu Gast im Wahlkreis

20. November 2018

Trotz klirrender Kälte kamen heute rund 50 Bürgerinnen und Bürger ins Schnelsener Hotel-Restaurant „Zum Zeppelin“, um mit unserem Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf und den Wahlkreisabgeordneten Marc Schemmel, Milan Pein und mir über ihre Anliegen zu sprechen. Es entwickelte sich an dem Abend eine lebhafte, aber immer sachliche Diskussion.

Zum Thema „Wohnungsbau“ konnten wir noch einmal herausstellen, was die Stadt alles für die Schaffung von neuem und bezahlbarem Wohnraum unternimmt, welche Potentiale im Bezirk Eimsbüttel gesehen werden und wie wir gleichzeitig darauf achten, Grünanlagen zu schützen und die gewachsenen Strukturen in den Stadtteilen weiterzuentwickeln. Auf die Frage eines Gastes nach Berücksichtigung von Fahrstühlen bei der Planung von Neubauten konnten wir darstellen, dass dies schon geschieht – und dort, wo es finanziell zurzeit noch nicht machbar ist, zumindest mit dem Einbau von Fahrstuhlschächten dafür zu sorgen, dass man später problemlos nachrüsten kann. Auch uns ist klar, dass die Bevölkerung immer älter wird und natürlich so lange wie möglich in der vertrauten Umgebung wohnen möchte.

Im Bereich “Verkehr” wurde nach dem Ausbau der AKN bzw. S 21 gefragt, auf den der Stadtteil Schnelsen schon länger wartet. Und in der Tat ist die erneute Verzögerung des Projektes ärgerlich. Hamburg hier seine Planungen abgeschlossen, nun verzögert sich die Fertigstellung durch Neuplanungen auf Seiten Schleswig-Holsteins erneut, da der Abschnitt zwischen Ellerau und Tanneneck eingleisig gebaut werden soll. So ganz nachvollziehbar ist es nicht, warum das Nachbarland hier anscheinend seine Hausaufgaben nicht wirklich gut gemacht hat.

Mehrere Fragen gab es zur Entwicklung der Schnelsener Frohmestraße. Neben sieben Buslinien fahren hier täglich rund 8000 Fahrzeuge durch, und der Raum für Fußgänger und Radfahrer ist begrenzt. Da ist es nicht leicht, Lösungen für alle Interessengruppen zu finden. Das Bezirksamt will nun auf Initiative aus der Kommunalpolitik mit den Schnelsenern darüber in den Austausch treten, wie Schnelsens Zentrum weiterentwickelt werden soll. Die Auftaktveranstaltung soll im ersten Quartal 2019 stattfinden und in Arbeitsgruppen Ideen, Bedürfnisse und Anliegen der BürgerInnen und Geschäftsleute gesammelt werden.

Auf Nachfragen aus dem Publikum konnte ich Zusammenhänge und Maßnahmen beim Thema Luftreinhalteplan darstellen. Und auch der Flughafen spielte eine Rolle an dem Abend. Hier kann gerade in Sachen „Bahnbenutzungsregeln“ derzeit kaum etwas unternommen werden, solange eine Klage von Fluglärmbetroffenen anhängig ist. Ich konnte darlegen, dass die verschärften Bußgelder bei Starts und Landungen nach 23 Uhr aber allmählich Früchte tragen.

Positive Rückmeldungen gab es zu unseren jahrelangen Bemühungen für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Niendorfer Geheges. Natur wurde zurückgewonnen, waldfremde Nutzungen zurückgeführt, Konzepte für historische Gebäude auf den Weg gebracht und Geld für attraktive Spielplätze, Aussichtsplattform und Wege bereitgestellt.

Eine ganze Reihe weiterer Themen und Fragen kamen darüber hinaus zur Sprache, u. a. der Umgang mit der Hamburger Pflege-Initiative, persönliche Anliegen oder konkrete Hinweise auf örtliche Schäden, denen die Abgeordneten nachgehen wollen.

 

Auch die Bundespolitik spielte zum Ende des Abends noch eine Rolle und die Frage nach der Zukunft von Hartz IV wurde gestellt. Mein Kollege Milan Pein, Arbeits- und Sozialanwalt von Beruf, konnte hier aus seiner täglichen Praxis berichten, dass es gerade bei der Sanktionierung Neuregelungsbedarf gibt: “Dass Hartz-IV-Bescheide bisweilen genauer kontrolliert und sanktioniert werden als Steuerbescheide von Großverdienern, ist nicht vermittelbar.”

 

Fazit: Es wurde über Themen, Sachstände, Zusammenhänge und Hintergründe von landespolitischen und kommunalen Themen informiert, die Abgeordneten konnten zuhören und eine ganze Menge Anregungen mitnehmen und auch noch nach Ende der Veranstaltung wurde sich viel Zeit genommen, um in Einzelgesprächen Themen zu vertiefen.