Bundespräsidentenwahl: Lehrstunde in Demokratie

Am 12. Februar 2017 wählte die Bundesversammlung Frank Walter Steinmeiner zum neuen Bundespräsidenten. Ich durfte dabei sein – als Vertreterin in der Hamburger Delegation.

Schon die schiere Größe machte die herausragende Bedeutung der Wahl klar: 1.260 Mitglieder, davon jeweils zur Hälfte Abgeordnete des Deutschen Bundestages und VertreterInnen aus den Bundesländern. In ihrer Zusammensetzung war diese Versammlung einmalig und wird so nie wieder zusammen kommen.

Der Plenarsaal im Reichstag wirkte dann auch anders als gewohnt. Die vertrauten blau-violetten Stühle und Tischreihen waren verschwunden zugunsten schlichter eng gestellter Stühle. Hinsetzen durfte sich nur, dessen Namensschild auf dem Platz stand.

Doch vor der Zusammenkunft im Plenum gab es Zählappelle in den Fraktionen. Drangvolle Enge auch bei der SPD.

Unter den LändervertreterInnen sah man zahlreiche Promis: Schauspielerinnen wie die immer noch sehr jugendlich wirkende Iris Berben, ebenso politisch engagiert wie Renan Demirkan,  Mariele Millowitsch und Natalie Wörner, angeblich die neue Liebe von Justizminister Heiko Maas.  Erstaunlich klein und kantig der Sänger Peter Maffay. Unter Genossen sichtlich wohl fühlten sich Roland Kaiser und Fernsehkoch Rainer Sass (Kochfinale, meine Damen und Herren!), weniger spektakulär und ernst wie immer: Reinhardt Rauball. Etwas wehmütig, aber total beseelt, dabei sein zu dürfen, Hennings Bruder Eggert Voscherau. „Eggi“ ist mit Frank-Walter befreundet!

Auch die anderen Fraktionen hatten sich mit Prominenz geschmückt: Die CDU u.a. mit Veronica Ferres und  Hape Kerkeling, die Grünen mit Jogi Löw, Drag Queen Olivia Johns (arm dran, an Krücken wegen Beinkürzungen!) oder Klimaforscher Mojib Latif.

Die Stimmung bei unseren GenossInnen war nahezu euphorisch. Viele hatten schon am Frühstückstisch  auf der Titelseite der „Welt am Sonntag“ gelesen: Das Jahr der SPD mit Frank-Walter und Martin als Super-Männer!

Ja – es war Sigmar Gabriel, der die CDU auf Frank-Walter verpflichten konnte. Und ja – „Mutti“ musste erstmals einen SPD Menschen wählen! Und es war auch Gabriel, der auf die Kanzlerkandidatur zugunsten von Martin Schulz verzichtete und eigenen Ehrgeiz hintanstellte. Respekt!

Ein strahlender und offensichtlich auch mit sich ganz zufriedener Sigmar eröffnete  zusammen mit Thomas Oppermann die Fraktionssitzung. Frenetischer Beifall, als Martin Schulz in den Raum kam. Kein Wunder, in einigen Umfragen war er gerade im Popularitäts-Ranking an der Kanzlerin vorbei gezogen. Alle da? Ja, klar! Und schon strömte alles wieder in Richtung Plenarsaal.

Punkt 12.01 Uhr eröffnete Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert die Bundesversammlung. Mit seiner Rede begeisterte er über die Fraktionen hinaus –nur nicht die AfD-VertreterInnen.

Er traf die Stimmung im Saal und ging die Themen an, die alle aktuell bewegten: Unsicherheit, wie es mit Europa weitergeht, Unsicherheit über die Politik des neu gewählten US-Präsidenten und Unsicherheit gegenüber neuen nationalistischen Strömungen. Gewachsene Einsichten und Überzeugungen sowie seit Jahrzehnten gültige Regeln würden in Frage gestellt oder auch mutwillig gebrochen. Ohne seinen Namen zu nennen, richtete er eine Mahnung über den Atlantik: „Wer Abschottung anstelle von Weltoffenheit fordert und sich sprichwörtlich einmauert, wer statt auf Freihandel auf Protektionismus setzt und gegenüber dem Zusammenarbeiten der Staaten Isolationismus predigt, wer zum Programm erklärt: ‚Wir zuerst!‘, darf sich nicht wundern, wenn es ihm andere gleich tun – mit allen fatalen Nebenwirkungen für die internationalen Beziehungen, die uns aus dem 20. Jahrhundert bekannt sind.“

Dann endlich erfolgte die Wahl, nach Namensaufruf geheim in den Kabinen. Alles sehr diszipliniert und gut organisiert. Auch wenn das Ergebnis wegen der vorherigen Absprachen zwischen den Parteien eigentlich feststand, eine gewisse Spannung lag schon in der Luft. Wie würde der Spitzenkandidat gegenüber den Mitbewerbern abschneiden? Frank Walter Steinmeier wurde mit überwältigender Mehrheit von 931 Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt. Was spielte es da für eine Rolle, dass sich entgegen der Absprache vermutlich etliche aus der CDU der Stimme enthalten hatten und die anderen Kandidaten teilweise auch „über den Durst“ Stimmen für sich verbuchen konnten. Alles nachrechnen zu wollen, wäre kleinlich bei einem so Wahlergebnis und einer so großen Begeisterung.

In seiner Dankesrede Frank Walters Antwort auf die Rede von Lammert lautete Mut:

„Wir brauchen den Mut, einander zuzuhören; die Bereitschaft, das eigene Interesse nicht absolut zu setzen; das Ringen um Lösungen in einer Demokratie nicht als Schwäche zu empfinden; die Realität nicht zu leugnen, sondern sie verbessern zu wollen.

Und wir brauchen den Mut, zu bewahren, was wir haben! Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa – dieses, unser Fundament wollen wir verteidigen. Es ist nicht unverwundbar– aber es ist stark.“