Herzlich willkommen!

Ein gutes Jahr nach der Regierungsbildung des rot-grünen Senats haben wir bereits eine Menge auf den Weg gebracht. Schritt für Schritt setzen wir unsere im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben in die Tat um, unter dem Leitmotiv: „Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg“.

Diesen verlässlichen und in der Koalition von gegenseitigem Respekt und Vertrauen geprägten Regierungsstil wissen die Hamburgerinnen und Hamburger erkennbar zu schätzen. Die letzte NDR-Umfrage mit Zustimmungswerten von über 60 Prozent hat das eindrucksvoll bestätigt.

Das alles dominierende Thema im ersten Jahr dieser Legislaturperiode war selbstverständlich die Flüchtlingssituation, die dabei zu bewältigenden Herausforderungen sind nach wie vor enorm. Damit Integration gelingt, braucht es mehr als nur ein vernünftiges Dach über dem Kopf – die verschiedensten Handlungsfelder sind gefragt und es braucht das gerade hier bei uns in Hamburg so beeindruckende Engagement der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Deshalb haben wir wichtige Weichenstellungen zum Beispiel für die Bereiche Bildung und Ausbildung vorgenommen und mit dafür gesorgt, die Arbeit der vielen Freiwilligen zu unterstützen. Und natürlich werden wir im engen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und auch in den Gesprächen mit der Volksinitiative weiter dafür arbeiten, stadtverträgliche Lösungen im Sinne guter Integration zu finden. Das ist und bleibt für uns eine ganz zentrale Aufgabe.

Neben den großen Aufgaben im Bereich der Flüchtlingshilfe haben wir auch viele andere Vorhaben weiter erfolgreich vorangetrieben, so etwa den Ausbau und die Modernisierung des ÖPNV, die vielerorts noch notwendige Sanierung von Straßen und Brücken, und nicht zu vergessen natürlich den Wohnungsbau.

Auch in Sachen „Guter Ganztag“ wurden nach monatelangen intensiven Beratungen und Verhandlungen für alle Beteiligten zufriedenstellende Ergebnisse erzielt. Zentrale Elemente der Einigung sind die Einrichtung eines „Sonderfonds Guter Ganztag“ in Höhe von zunächst 25 Millionen Euro, eine schrittweise Erhöhung des Personalschlüssels in der Betreuung um bis zu 17,5 Prozent, die Verbesserung der Verpflegung durch den Ein- und Umbau von Vitalküchen und die Einrichtung eines Ganztagsausschusses in jeder Schule.

Nach der Sommerpause geht es an die Beratungen über den Doppelhaushalt 2017/18, der dann im Dezember in der Bürgerschaft beschlossen werden soll.

Der vom rot-grünen Senat vorgelegte Haushaltsplanentwurf ist ein starkes Signal, dass politische Gestaltung und solides Wirtschaften in Hamburg Hand in Hand gehen. Dies zeigen beispielsweise die Schwerpunktsetzungen für die Themenbereiche Bildung und Betreuung, Wohnungsbau, sowie Wissenschaft und Sanierung.

Wir sind 2011 mit dem Versprechen angetreten, den Haushalt dieser Stadt wieder in Ordnung bringen. Dieses Versprechen haben wir gehalten. Seit zwei Jahren erwirtschaftet die Stadt Überschüsse und der Senat hat einen Haushaltsentwurf vorgestellt, der erstmals ohne Nettokreditaufnahme im Kernhaushalt auskommt. Das ist ein außerordentlicher Erfolg und zeigt, dass unsere Strategie funktioniert. Die langfristige Ausrichtung unserer Finanzpolitik – gepaart mit konsequenter Ausgabenbegrenzung und vorsichtiger Planung – erlaubt uns eine Haushaltspolitik ohne Rotstift, aber mit Schwerpunktsetzungen in den wichtigen Politikfeldern unserer Stadt.

Der nächste Doppelhaushalt ist damit auch eine solide Ausgangsbasis, um unsere Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag weiter Schritt für Schritt umzusetzen.

 

Herzlichst

Ihre Monika Schaal

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